Dienstag, 19. Februar 2019

Die Heizung im Mietrecht – Was gilt es für Vermieter zu beachten


Es ist Winter. Die Nächte sind eisig kalt, die Tage teils auch. Gut, dass in der Wohnung die Heizung für mol-lige Wärme sorgt. Doch wann muss die Heizung betriebsbereit sein? Wann darf ich die Heizungsanlage herunter regeln? Auf Vermieter kommen in der kalten Jahreszeit und auch darüber hinaus viele Fragen zu.
Ganz allgemein hat der Vermieter die Heizpflicht. Das bedeutet, er muss die Heizungsanlage in betriebsbe-reiten Zustand halten und für ausreichend Brennstoff sorgen. Probleme bei der Beschaffung, beispielsweise bei einer verspäteten Lieferung von Heizöl, muss sich der Vermieter zurechnen lassen. „Es empfiehlt sich daher schon frühzeitig für eine entsprechende Brennstoffversorgung zu sorgen, gleich ob die Heizungsanla-ge mit Öl, Holz oder Pellets befeuert wird“, sagt Haus & Grund Bayern.


Auch wer seinem Mieter Kosten ersparen will und daher die Heizungsanlage drosselt, muss vorsichtig sein. Mittlerweile ist in der Rechtsprechung eine Tendenz erkennbar, die auch außerhalb der oft zitierten Heizpe-riode zwischen Oktober und April eine betriebsbereite Heizung fordert. In der Zeit von 6 Uhr bis 23 Uhr muss nach dieser Meinung, unabhängig von der Jahreszeit, in Wohnräumen stets eine Mindesttemperatur von 20°C erreichbar sein, außerhalb dieser Zeit sind 16 Grad ausreichend. Gleiches gilt bei gewerblich vermiete-ten Räumlichkeiten. Daher hat der Vermieter auch das Recht, die Heizungsanlage in diese Zeit entspre-chend herab zu regeln. Ab Mai bis September darf der Vermieter die Heizungsanlage selbstverständlich auch abschalten. Wenn die Innentemperatur kurzzeitig unter 20 Grad sinkt, muss die Heizanlage nicht sofort betriebsbereit gemacht werden. „Ein formularmäßiger Ausschluss der Beheizung im Sommer ist aber un-wirksam. Der Vermieter muss hier aufpassen, da er sich, wenn die Heizung nicht betriebsbereit gehalten wird, sehr schnell Minderungsansprüchen gegenübersieht. Fällt die Innentemperatur aber nicht länger als drei Tage, ist es dem Mieter zuzumuten sich selbst mit einer Zusatzheizung zu behelfen“, erklärt Haus & Grund Bayern.